Moserbräu: Stadt trotzt der Regierung

Moserbräu: Stadt trotzt der Regierung

Da hat die Regierung von Niederbayern im Januar extra noch mal einen auffordernden Brief an OB Alexander Putz geschrieben, gegen eine Empfangsbestätigung sogar. Inhalt: Der Stadtrat soll jetzt endlich seinen Beschluss aufheben, mit dem er dem Abbruch des Moserbräu zugestimmt hat (wir berichteten mehrfach). Komme die Stadt dieser “Anordnung” bis zur Frist 15. Februar nicht nach, werde die Regierung höchstselbst diesen Beschluss “im Wege der Ersatzvornahme nach Art. 113 GO aufheben”.

Das wird die Regierung von Niederbayern jetzt tatsächlich tun (müssen). Denn der Stadtrat, der vom OB am heutigen Freitag im Lichte dieses Schreibens noch einmal mit der Angelegenheit befasst wurde, zeigte sich deutlich unwillig, seine mehrheitlich manifestierte Meinung über Bord zu werfen. Es gab nur eine Wortmeldung, Klaus Pauli sagte, es gebe “keinen neuen Sachverhalt”, also solle der Stadtrat “konsequent bleiben”. Tat er. Mit 31:12-Stimmen widersetzte sich das Plenum der Anordnung der Regierung. OB Putz (im Bild li.), der seine erste Stadtrats-Vollversammlung leitete, positionierte sich auf Seiten der Minderheit.





Kategorien: Aktuell, Politik

Kommentare

  1. Herbert Gerhard Schön
    Herbert Gerhard Schön 5 Februar, 2017, 21:43

    Aha, der Johann Eller hat wohl recht viele gute Freunde im Landshuter Stadtrat sitzen.

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