Vor der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag: Bei den Bürgern, behauptet Hubert Aiwanger, wäre FW-Kandidat Alexander Hold “der Top-Favorit”

Vor der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag: Bei den Bürgern, behauptet Hubert Aiwanger, wäre FW-Kandidat Alexander Hold “der Top-Favorit”

Alexander Hold (Bild), Kandidat der Freien Wähler für das Amt des Bundespräsidenten, hat sich im Bayerischen Landtag interessierten Wahlleuten, Abgeordneten und Bürgern vorgestellt. Wir wollen zusammenführen und die Bürger einbinden – gerade in Zeiten der Spaltung“, erklärte FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger aus Rottenburg zu Beginn der Veranstaltung. Deshalb sei Hold der ideale Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. „Deutschland benötigt gerade in diesen bewegten Zeiten einen Bundespräsidenten, der Politik so erklärt, dass sie den Normalbürger wieder erreicht. Von der ‚großen Politik‘ sind viele Menschen in unserem Land enttäuscht – zur Kommunalpolitik aber haben sie Vertrauen.“
 
Genau diese Verwurzelung in den Kommunen verkörperten Alexander Hold und die Freien Wähler, so Aiwanger„Wir wollen die Demokratie erneuern – was liegt da näher, als das höchste Staatsamt wieder mit dem Volk zu versöhnen?“ Allerdings sei ein Dringlichkeitsantrag der FW, den Bundespräsidenten künftig direkt vom Volk wählen zu lassen, im Landtag gerade erst auf Ablehnung bei Schwarz, Rot und Grün gestoßen. Erschreckend sei deren Begründung gewesen, „der Bundespräsident könne auf diese Weise mehr Amtsautorität gewinnen“, kritisierte Aiwanger. Dies zeige, welches Demokratieverständnis in anderen Parteien vorherrsche. Aiwanger ist sich sicher: „Wenn kommenden Sonntag die Bürger direkt wählen dürften, wäre Hold der Top-Favorit.“
 
Wie kann der immer weiter um sich greifenden Politikverdrossenheit begegnet und die Bürger stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden? Dieses Kernanliegen der Politik der Freien Wähler stellte Alexander Hold in den Mittelpunkt seiner Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten. „Wir haben eine Krise des Vertrauens“, sagte der langjährige Kommunalpolitiker und Fernseh-Richter. Viele Menschen fielen daher vermehrt auf radikale Parteien herein. „Die machen jedoch nur falsche Versprechungen. Denn in einer Welt, die immer komplexer wird, können die Lösungen nicht einfacher werden. Hierzu bedarf es eines starken Rechtsstaats.“ Die Politik müsse zeigen, dass sie handlungsfähig sei, und geltende Gesetze müssten konsequent anwendet werden. Gerade beim Thema Innere Sicherheit aber würden nur kluge Reden geschwungen. „Das beschädigt das Urvertrauen der Menschen in den Staat“, warnte Hold. So sei nicht nachvollziehbar, warum erst jetzt damit begonnen werde, Flüchtlinge wirklich vollständig zu erfassen. Auch müssten ausländische Gefährder “endlich konsequent abgeschoben werden”.
 
Darüber hinaus müsse Deutschland „wieder einfacher werden“, forderte Hold. „Wir stehen uns mit unserem Perfektionismus in einer globalisierten Welt immer mehr selbst im Weg!“ Die Kommunen ächzten unter wachsenden Auflagen für Umwelt-, Brand- und Lärmschutz. Dies verhindere zum Beispiel auch die rasche Schaffung dringend benötigten Wohnraums in den Ballungszentren. Zudem müssten mittelständische Unternehmen und landwirtschaftliche Familienbetriebe endlich von der überbordenden Bürokratie entlastet werden. 
 
Hinsichtlich Holds Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten forderte Aiwanger eine Festigung der direkten Demokratie. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid müssten gestärkt werden, das Volk solle den Bundespräsidenten direkt wählen können. „Wir Freien Wähler als politische Kraft der bürgerlichen Mitte haben einen eigenen Kandidaten, weil Demokratie bedeutet, Alternativen anzubieten.“ Dass die Union sich den Kandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, habe aufdrängen lassen, obwohl sie über die große Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung verfüge, bezeichnete Hold als denkbar falsches Signal. „Deshalb hoffe ich, dass es die letzte Bundesversammlung sein wird – und künftig das Volk den Bundespräsidenten wählen darf.“

(Foto: FW-Landtagsfraktion)





Kategorien: Aktuell, Politik

Kommentare

  1. Aiwanger ...
    Aiwanger ... 11 Februar, 2017, 11:38

    … ist immer wieder gut für einen Lacher: Ein Vertreter einer 3%-Partei in Bayern weiß, was die Bürger wollen. Jetzt bleibt angesichts dieses durchaus erstaunlichen Wissens eines Parteivorsitzenden eigentlich nur noch die Frage offen, warum seine Partei nur 3 % der Wählerstimmen bekommen würde für die Politik der Freien Wähler.

    Wäre ich Parteimitglied der Freien Wähler würde ich darauf bestehen, dass meine Partei das tut, was der Wähler will – dann würde es auch klappen mit den Wählerstimmen.

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